16.01.2008 / Wie in Bananenrepublik – Termin definitiv geplatzt

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Der Termin für eine öffentliche Info-Veranstaltung, die von der Nidwaldner Regierung vor Weihnachten 2007 auf Mittwoch, 23.1.2008 angekündigt wurde, ist definitiv geplatzt! Diese Veranstaltung hätte um 19:30 Uhr in der Mehrzweckhalle Turmatt, Stans, stattfinden sollen.

Die Blase, die sich aus Sicht des Schutzverbandes der Bevölkerung um den Flugplatz Buochs (SBFB) nicht nur in den letzten Wochen und Monaten, sondern schon seit Jahren hinter den Kulissen und von den Bürgern sorgsam abgeschirmt aufgebaut hat, ist nun geplatzt! «Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht». Der Termin wurde mit Schreiben der Baudirektion vom 15.1.2008 definitiv abgesagt.

Als Begründung ist dem Schreiben wörtlich zu entnehmen:
«Die Nidwaldner Regierung hat gemeinsam mit der Airport Buochs AG die Absage dieser Informationsveranstaltung beschlossen. Zum einen ist das Mitwirkungs- und Anhörungsverfahren in den Medien bereits ausführlich erläutert worden, zum anderen sind die Verhandlungen in den einzelnen Teilprojekten (z.B. Landverkauf, Bauprojekte) noch nicht so weit gediehen, dass öffentlich gesicherte Informationen verbreitet werden könnten. Sobald diese vorliegen, plant die Regierung, die Bevölkerung umfassend zu informieren.».

Im Klartext:
Die Promotoren des überdimensionierten, wahnwitzigen Projekts und der gesamten Aviatiklobby befinden sich im totalen Argumentationsnotstand.

Also Umstände wie in einer Bananenrepublik!
Mit der dilettantischen Vorgehensweise – öffentliche Auflage des Mitwirkungs- und Anhörungsverfahrens zum Betriebsreglement, Baugesuchen, etc. – bevor die Hausaufgaben wirklich gemacht sind, wurde das “Pferd am Schwanz“ aufgezäumt. Das Chaos ist perfekt!

Die Verantwortung hat wohl der von der Regierung Mitte 2007 engagierte, teuer bezahlte ausserkantonale Flugplatzmanager, Dr. Arnold Kappler, Luzern, zu tragen. Er war schon im 2001 im Zusammenhang mit der damals geplanten massiven Ausweitung des zivilen Flugverkehrs auf dem Flugplatz Emmen an vorderster Front in der damaligen IG Aviatik und forcierte das dortige Regionalflugplatzprojekt «Airport Luzern-Emmen».

Mit 87 % NEIN-Stimmen des Emmer Souveräns scheiterte er damals in einer Konsultativabstimmung kläglich mit seinem Projekt. Nun steht er auch heute, zusammen mit der Nidwaldner Regierung (vorab den drei Vertretern der Flugplatz Task Force) und der übrigen Aviatiklobby vor einem Scherbenhaufen. Unprofessioneller geht’s wirklich nimmer!

Das öffentliche Auflage- und Mitwirkungsverfahren läuft trotz dilettantischer Vorgehensweise weiter. Jetzt gilt es zusammenfassend erst recht, Einsprachen zu erheben. Nutzen Sie die Gelegenheit, am besten gleich bis spätestens am 8. Februar 2008. Mit der Wahrnehmung dieser Frist ist man rechtlich in jedem Fall auf der sicheren Seite.

Wie die Privaten, Umweltverbände, Korporationen, Unternehmen, etc. können auch die Gemeinden als öffentliche Körperschaft das Mittel der Einsprache ergreifen. In diesem Fall läuft auch für sie die Einsprachefrist gegen das Betriebsreglement und die drei Baugesuche zusammen mit der Frist für Private, Verbände, etc. ab.

Mit dem Abwarten, was an Einsprachen von den BürgerInnen kommt und dann als Resultat daraus Wochen später eine – rechtlich – unverbindliche Stellungnahme zu diesen Einsprachen abzugeben, ist es definitiv nicht getan. Wacht auf, liebe Gemeinderäte! Denn spätestens jetzt gilt es, endlich (…) Farbe zu bekennen. Es ist eine Minute vor 12!