19.11.2013 / Nachlese zum REVITA Regierungsentscheid

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Der Militärflugplatz Buochs ist gemäss verbindlichem Sachplan Militär (SPM), Objektblatt Buochs, eine Sleeping Base ➨ «grundsätzlich keine militäraviatische Nutzung in normaler Lage … nur noch im Eventualfall, das heisst in einem Krisenfall in der ausserordentlichen Lage» (SPM 07.31, Militärflugplatz Buochs, Juli 2009). Gespannt durfte man daher sein, wie sich die Nidwaldner Regierung zur Absicht der Luftwaffe, vom 12. – 16. Mai 2014 eine militärische Übung unter dem sinnigen Namen «REVITA 14» mit Kampfjets durchzuführen, stellen würde. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil auf der Sleeping Base Buochs in den letzten Jahren regelmässig den in Dijon (F) stationierten Militärjets der Uhrenfirma Breitling hofiert und der rote Teppich für höchst riskante, ohrenbetäubende private Akrobatik-Shows ausgelegt wurde. Der Medienmitteilung vom 13. November der NW Regierung mit Zustimmung zur Revitalisierungsübung 14 ist unter anderem zu entnehmen: «Es ist festzuhalten, dass die Luftwaffe entscheidet, ob und in welchem Umfang der Flugplatz für Übungen benutzt werden wird.». Ist die Festsetzung im raumplanungsrelevanten Sachplan Militär gerade noch so viel wert? Der Justiz- und Sicherheitsdirektor gab vor laufender Kamera noch einen drauf, «die Regierung habe kein Veto-Recht». Doch, hat sie. Die Lokalzeitung zitierte nämlich tags darauf den Kommunikationschef der Luftwaffe: «Hätte die Regierung vehement gesagt, die Übung komme für sie nicht in Frage, hätten wir sie nicht durchgeführt.»

01.07.2009 / Bundesrat genehmigt Objektblätter SIL und SPM für Flugplatz Buochs

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Der Bundesrat hat den Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) und den Sachplan Militär (SPM) für den Flugplatz Buochs verabschiedet. Die beiden Objektblätter definieren die Rahmenbedingungen für die zivile Mitbenützung des Militärflugplatzes sowie die vorgesehene militärische Nutzung. Der SIL ist das Raumplanungsinstrument des Bundes für die Infrastruktur der Zivilluftfahrt. Er legt die Anforderungen und Ziele für die Planung, den Bau und den Betrieb der zivil genutzten Flugplätze fest. Der Sachplan wird mit den Richtplänen der betroffenen Kantone abgestimmt. Den allgemeinen Konzeptteil des SIL hat der Bundesrat im Jahr 2000 verabschiedet, serienweise folgen seither die detaillierten Objektblätter zu den einzelnen Anlagen. Mit dem SIL-Objektblatt für den Flugplatz Buochs schafft der Bundesrat die Voraussetzungen für eine erweiterte zivile Nutzung. Die Obergrenze liegt in Buochs bei 25’000 Flugbewegungen pro Jahr, davon entfallen 1700 auf die militärische Nutzung. In den letzten Jahren verzeichnete der Flugplatz jeweils gut 10’000 zivile Flugbewegungen. Für den vorgesehenen Ausbau des zivilen Flugbetriebs braucht es noch eine Änderung des Betriebsreglements. Diese Arbeiten sind derzeit im Gang. Sobald sie abgeschlossen sind, wird das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) die eingegangenen Einsprachen sowie Stellungnahmen prüfen und über das Betriebsreglement entscheiden. SPM: Objektblatt für den Militärflugplatz Buochs genehmigt Der Sachplan Militär ist das Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes im Bereich der Landesverteidigung und dient der übergeordneten Abstimmung von verschiedenen räumlichen Nutzungsansprüchen. In Koordination der Verfahren hat der Bundesrat das SPM-Objektblatt Militärflugplatz Buochs dem gesamten, in Revision stehenden SPM vorgezogen und koordiniert mit dem entsprechenden SIL-Objektblatt genehmigt. Das SPM-Objektblatt setzt die zukünftige Nutzung des Militärflugplatzes Buochs als sogenannte «Sleeping Base» fest. […]

29.05.2007 / Sachplan Militär (SPM) – öffentliche Mitwirkung vom 4.6. – 3.7.2007

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Vom 4. Juni bis 3. Juli 2007 geht der landesweit überarbeitete Sachplan Militär (SPM) als Entwurf in die öffentliche Mitwirkung. Dabei handelt es sich um Anpassungen und die Fortschreibung 2007. Der SPM beinhaltet unter anderem auch die Objektblätter zu den verschiedenen Militärflugplätzen. Wie dem SBFB aus dem zuständigen Bundes-Departement bekannt ist, erfolgt die öffentliche Mitwirkung zum Objektblatt SPM Militärflugplatz Buochs zusammen mit den übrigen Unterlagen zur zivilaviatischen Mitwirkung zu späterem (…)  Zeitpunkt. Im Klartext: die öffentliche Auflage des zivilen Betriebsreglements zum Flugplatz Buochs, etc. findet voraussichtlich nicht wie geplant im 2. Quartal 2007 statt und verschiebt sich erneut. Es steht jedoch jedermann/-frau frei, sich bereits innerhalb der oben erwähnten Vernehmlassungsfrist zum Objektblatt SPM Militärflugplatz Buochs schriftlich zu äussern. Der überarbeitete Sachplan Militär setzt das Stationierungskonzept der Armee raumplanerisch um und ersetzt die beiden heute gültigen Dokumente «Sachplan Waffen- und Schiessplätze vom 19. August 1998» und «Sachplan Militär vom 28. Februar 2001». Verfahren Privatpersonen sowie Körperschaften des öffentlichen und privaten Rechts können sich zum Sachplanentwurf schriftlich bis spätestens 3.7.2007 äussern. Nach Ablauf der öffentlichen Mitwirkung sowie der Anhörung der Behörden wird der Sachplanenwurf durch den Bundesrat verabschiedet. Auflageorte Gemeindeverwaltungen in Nidwalden: Ennetbürgen, Ennetmoos und Stans, sodann unter anderem in Luzern und Vitznau Raumplanungsfachstellen der Kantone Generalsekretariat VBS, Raum und Umwelt VBS, Maulbeerstrasse 9, 3003 Bern Internet: http://www.vbs.admin.ch/de/themen/raumplanung-immobilien/sachplan-militaer.html (Aufschaltung am 4. Juni 2007)