15.02.2018 / SBFB obsiegt vor Bundesgericht gegen die Beschwerde der Airport Buochs AG im Verhältnis von 80 zu 20 Prozent

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SBFB obsiegt vor Bundesgericht gegen die Beschwerde der Airport Buochs AG im Verhältnis von 80 zu 20 Prozent Die Airport Buochs AG (ABAG) erhob in einem beispiellosen Rügen-Rundumschlag vor Bundesgericht Beschwerde gegen das Urteil A-7248/2016 des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2016 und damit gegen den Schutzverband der Bevölkerung um den Flugplatz Buochs SBFB sowie eines seiner Vereinsmitglieder als Privatperson. Damals ging es um die Verfügung des Bazl vom 10. November 2014 betreffend die Genehmigung der SID WIL 1A, eines Standardabflugverfahrens (Standard Instrument Departure [SID] nach Instrumentenflugregeln Richtung Willisau sowie die Sicherheit des Flugbetriebs auf dem Flugplatz Buochs. Und nicht zuletzt auch um den seit Jahren rechtlich prekären betriebsreglementarischen Status auf dem Flugplatz Buochs mit zwei parallelen Betriebsreglementen aus den Jahren 1982 und 2002. Die ABAG unterliegt nun gemäss Urteil 1C_402/2016 des Bundesgerichts vom 31. Januar 2018 im Verhältnis von 1 zu 4. Die Lausanner Richter zerzausten die Beschwerde der Flugfeldbetreiberin weitgehend in Bausch und Bogen und bestätigten mit Ausnahme eines einzigen Punktes  – der zeitlichen Beschränkung des Abflugverfahrens nach Instrumentenregeln –  das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Dabei klopften die höchsten Richter auch dem Bundesamt für Zivilluftfahrt Bazl deftig auf die Finger. Ungenügende Begründung und Kostenfolgen Die Beschwerde der ABAG ist in vielen Punkten nicht genügend begründet worden oder aus anderen Gründen unzulässig. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wurden der ABAG vier Fünftel der Gerichtskosten, das heisst 8’000 Franken, auferlegt. Zudem muss sie den SBFB für das bundesgerichtliche Verfahren mit 4’000 Franken entschädigen. In einem aufwändigen Verfahren hat der SBFB der ABAG und auch den Vorbringen des […]

05.07.2016 / Bundesverwaltungsgericht greift beim Flugplatz Buochs durch

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Militärflugplatz / Sleeping Base Buochs Bundesverwaltungsgericht greift beim Flugplatz Buochs durch. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) verletzte Bundesrecht; die Beschwerdeführer obsiegten teilweise. Somit ein weiterer SBFB-Erfolg vor dem Bundesverwaltungsgericht. Im Dezember 2014 erhoben der SBFB (als Verein) und eines seiner Mitglieder als Privatperson Beschwerde gegen eine Verfügung des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL). Dabei handelte es sich um die Genehmigung der SID WIL 1A, eines Standardabflugverfahrens (Standard Instrument Departure [SID] nach Instrumentenflugregeln Richtung Willisau sowie die Sicherheit des Flugbetriebs. Die SID wurde als Änderung des Betriebsreglements 1982 direkt vom BAZL verfügt. Die Beschwerdeführer rügten fehlende Genehmigungsvoraussetzungen und nicht zuletzt auch den seit Jahren rechtlich prekären betriebsreglementarischen Status auf dem Flugplatz Buochs mit zwei parallelen Betriebsreglementen. Nach einem aufwändigen, komplexen Verfahren mit gerichtlich angeordnetem Augenschein und einer Instruktionsverhandlung vom 18. Februar 2016 vor Ort hat das BVGer am 27. Juni 2016 die im Urteil A-7248/2014 vereinigten Beschwerden teilweise gut geheissen. Es verfügte zahlreiche Bedingungen und Auflagen an die Genehmigung der SID.  Hauptziele erreicht und Genugtuung beim SBFB Das gut 75-seitige Urteil ist wegweisend. Die Erwägungen des Gerichts sind für das BAZL sowie die Airport Buochs AG (ABAG) – und letztlich auch für den Kanton NW als Teilaktionär der ABAG – in mehrerer Hinsicht kein Ruhmesblatt. Entsprechend zahlreich und substantiell sind die Bedingungen und zusätzlichen Auflagen des Gerichts ausgefallen, die das Bundesamt für Zivilluftfahrt bei pflichtgemässer Rechtsanwendung bei der Genehmigung der SID hätte erlassen müssen. Damit steht fest, dass auch diese SBFB-Beschwerde zu Recht erfolgte. Daraus folgt, dass es den SBFB dringend braucht, will man das Feld nicht […]